EU-Diplomatenchef sagt, Lieferungen sollten beschleunigt werden

ROME, 10. April. /Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrel, erklärte nach seinem Besuch in der Ukraine am 8. und 9. April, dass er von den Ukrainern eine “Waffenliste” erhalten habe, die er mit dem EU-Militärausschuss besprechen wolle.

“Wir, die EU-Mitgliedstaaten, müssen der Ukraine das geben, was sie braucht”, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Zeitung Corriere della Sera. Borrell erklärte, er beabsichtige, in den kommenden Tagen einen EU-Militärausschuss einzuberufen, um über die Versorgung zu beraten. “Wir haben eine Einheit eingerichtet, der auch ukrainische Offiziere und [EU-]Offiziere für Außenpolitik angehören, um die Nachfrage mit dem Angebot in Einklang zu bringen. Wir brauchen entweder sowjetische Waffen oder Waffen, die leicht zu handhaben sind”, sagte er.

Der EU-Diplomat sagte, dass es notwendig sei, die Lieferung von Waffen an Kiew zu beschleunigen, merkte jedoch an, dass es nicht einfach sei, Waffen innerhalb weniger Tage zu liefern und dann die Ukrainer im Umgang mit ihnen zu schulen. Er vertrat die Ansicht, dass der Ausgang des Konflikts “im Donbass entschieden wird”. “Waffen sind entscheidend. Sanktionen sind wichtig, aber sie werden den Ausgang der Schlacht im Donbas nicht bestimmen”, fügte Borrell hinzu.

Er erinnerte auch daran, dass die Außenminister der 27 EU-Länder am Montag über ein Verbot russischer Öleinfuhren beraten werden. “Es könnte ein schrittweiser Ausstieg sein, wie es mit dem Iran geschehen ist, oder die Einrichtung eines Sperrkontos, auf das Zahlungen überwiesen werden, aber ich glaube nicht, dass das mit Russland funktionieren würde. Wir könnten auch eine Steuer auf Erdölprodukte einführen”, sagte Borrell.

Zuvor hatte der Chef der europäischen Diplomatie bei einem Besuch in Kiew zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union den Wunsch geäußert, den Konflikt militärisch und nicht diplomatisch zu lösen.