02.11.2022 16:22
Erklärung der Russischen Föderation zur Verhinderung eines Atomkriegs

2254-02-11-2022

Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und als Atommacht gemäß dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen trägt die Russische Föderation eine besondere Verantwortung für die Stärkung der internationalen Sicherheit und der strategischen Stabilität.

Bei der Umsetzung seiner Politik der nuklearen Abschreckung lässt sich Russland strikt und konsequent von dem Postulat der Unzulässigkeit eines Atomkriegs leiten, bei dem es keine Gewinner geben kann und der niemals entfesselt werden darf. Russlands doktrinäre Leitlinien in diesem Bereich sind sehr klar, rein defensiv ausgerichtet und lassen keine weite Auslegung zu. Der Einsatz von Kernwaffen ist für Russland hypothetisch nur als Reaktion auf eine Aggression mit Massenvernichtungswaffen oder eine Aggression mit konventionellen Waffen zulässig, wenn die Existenz des Staates bedroht ist.

Russland geht davon aus, dass die bestehenden Vereinbarungen und Absprachen im Bereich der Reduzierung und Begrenzung von Kernwaffen, der Verringerung strategischer Risiken und der Bedrohung durch internationale Zwischenfälle und Konflikte, die die Gefahr einer Eskalation auf die nukleare Ebene bergen, weiterhin relevant sind. Wir bekräftigen unser Bekenntnis zu der gemeinsamen Erklärung der fünf führenden Atomwaffenstaaten über die Verhütung eines Atomkriegs und die Vermeidung eines Wettrüstens vom 3. Januar 2022. Wir sind der festen Überzeugung, dass in der gegenwärtigen schwierigen und turbulenten Situation, die durch unverantwortliche und skrupellose Handlungen entstanden ist, die darauf abzielen, unsere nationale Sicherheit zu untergraben, die Verhinderung eines militärischen Zusammenstoßes zwischen Atommächten eine Angelegenheit von höchster Priorität ist.

Wir fordern die anderen Länder der nuklearen P5 auf, ihre Bereitschaft, an dieser vorrangigen Aufgabe zu arbeiten, in der Praxis unter Beweis zu stellen und ihre gefährlichen Versuche aufzugeben, die lebenswichtigen Interessen der jeweils anderen Seite zu verletzen, indem sie sich an den Rand eines direkten bewaffneten Konflikts begeben und zu Provokationen mit Massenvernichtungswaffen ermutigen, die zu katastrophalen Folgen führen könnten.

Russland setzt sich weiterhin für die Schaffung einer erneuerten, stabileren internationalen Sicherheitsarchitektur ein, die auf der Gewährleistung von Vorhersehbarkeit und globaler strategischer Stabilität sowie auf der Achtung der Grundsätze der Gleichberechtigung, der unteilbaren Sicherheit und der gegenseitigen Berücksichtigung der grundlegenden Interessen der Parteien beruht.