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EU bereitet Rechtsrahmen für RUS-Enteignungen und Vermögens- Übertragung vor

Byredaktion

Jul 7, 2022

Beachten sie, dass die EU wohl hier den Rechts- Rahmen erstellt, ABER, die jeweiligen Enteignungen von den jeweiligen Einzel- Staaten umgesetzt werden müssen.
Rechtlich wird die EU keine dieser Enteignungen zu verantworten haben – jede einzelne Enteignung ist im Verantwortungs- Bereich des Einzel- Staates – sic!
Y
Brüssel bestimmt, ABER verantwortet NICHT. Die Verantwortung tragen die jeweiligen Einzel- Staaten – sic!
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EU bereitet Rechtsrahmen für den Transfer eingefrorener russischer Vermögenswerte für den Wiederaufbau der Ukraine vor

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat betont, dass die EU nicht das Ende der Feindseligkeiten in der Ukraine abwarten will, sondern eine Expertenkonferenz mit den G7-Staaten abhalten will, um eine Kampagne für den Wiederaufbau der Ukraine vorzubereiten

BRÜSSEL, 6. Juli. / Die Europäische Kommission (EK) bereitet einen Rechtsrahmen für den Transfer eingefrorener russischer Vermögenswerte für den Wiederaufbau der Ukraine vor. Das sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in einer Rede vor dem Europäischen Parlament.

“Die Europäische Kommission hält es für fair und bereitet eine Rechtsgrundlage für den Transfer eingefrorener russischer Vermögenswerte und der Vermögenswerte russischer Oligarchen für den Wiederaufbau der Ukraine vor”, sagte von der Leyen.

Sie betonte auch, dass die EU, ohne das Ende der Feindseligkeiten in der Ukraine abzuwarten, beabsichtigt, eine Expertenkonferenz mit den G7-Ländern abzuhalten, um eine Kampagne für den Wiederaufbau der Ukraine vorzubereiten. “Der Wiederaufbau wird kolossale Anstrengungen erfordern. Wir haben noch nie eine Operation dieses Ausmaßes durchgeführt, also müssen wir die klügsten Köpfe versammeln, um uns darauf vorzubereiten”, sagte sie.

Nach Angaben der Europäischen Kommission hat die Europäische Union im Rahmen der Sanktionen gegen Russland wegen der aktuellen Ereignisse in der Ukraine Guthaben russischer Geschäftsleute im Wert von rund 10 Mrd. EUR eingefroren. Was die Guthaben der russischen Zentralbank betrifft, so waren nach Angaben der Europäischen Kommission Ende Mai 23 Mrd. EUR in europäischen Rechtsordnungen eingefroren, was laut EU-Justizkommissar Didier Raiders im Vergleich zu den erwarteten Zahlen und zu den in den USA eingefrorenen Guthaben, die auf rund 100 Mrd. USD geschätzt werden, “vernachlässigbar” sei.

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By redaktion

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Unfähige US+NATO/Hilfloser Westen sucht Hilfe bei China/ +mehr

Nov 20, 2024 Chef- Redakteur

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Full Text/RUS: GRUNDLAGEN der staatlichen Politik der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung

Nov 19, 2024 Chef- Redakteur

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UPDATE-2 (wichtig-sic!): Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister rechtlich umfassend verantwortlich

Nov 19, 2024 Chef- Redakteur

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USA & EU

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UPDATE-2 (wichtig-sic!): Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister rechtlich umfassend verantwortlich

19. November 2024 Chef- Redakteur

Vorab – Scholz will die Verantwortung nicht tragen:

Inhalt:
+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser
+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister ist sein eigener Kanzler
+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister rechtlich umfassend verantwortlich

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+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser

Die aktuelle Österreich- Regierung arbeitet noch immer auf Basis der alten Habsburger- Struktur- Vorgaben – also auf kaiserlichen Ablauf- Vorgaben, nur ohne Kaiser.

Damals war es so:

Der Kaiser regierte, und brauchte für einen guten Zugriff auf die Regierungs- Geschäfte eine ihm direkt unterstellte Regierung= und genau das hat man gemacht.

Grundsätzlich gab es einen Ministerpräsidenten – der aber keine Befehlsgewalt hatte – weil seine Dienststellenbeschreibung fixierte „hat die Regierungsgeschäfte zu koordinieren“= also keine Richtlinienkompetenz, sondern Koordinierungs- Funktion. <<< So sollte es auch sein, denn Regierungs- Chef war der Kaiser, der einen Ministerpräsidenten hatte, der koordinierte.

Die Ministerien waren als eigenständige Rechts- Organe konzipiert= jedes Ministerium war ein eigenverantwortlicher Rechtszustand. <<< Damit sollte gewährleistet werden, dass der Kaiser auf jeden Minister direkten Zugriff hatte, eine Weisung / einen Befehl erteilte, und der Minister diesen Befehl des Kaisers völlig selbständig (ohne Konsultationen anderer Organe) umsetzen konnte.

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+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister ist sein eigener Kanzler

Genau dieses vorig dargestellte System hat man in die 1. und auch in die 2. Republik übernommen.

Aus dem Ministerpräsidenten machte man einen „Kanzler“ – allerdings OHNE Richtlinien- Kompetenz, wie damals beim Kaiser „hat er die Regierungsgeschäfte zu koordinieren“.

Die Ministerien wurden in ihren rechtlichen Zuständen belassen – einfach weitergeführt – und genau so, wie damals unter dem Kaiser, haben diese Ministerien auch heute noch ihre Eigenständigkeit, ABER, keinen Kaiser mehr (=praktisch ist jeder Minister sein eigener Kanzler).

Der Kaiser wurde durch einen Bundespräsidenten ersetzt, der gemäß Stellenbeschreibung, sich nicht in die Tagesarbeit der Regierung einmischen darf (=er kann – ja darf – keine Weisungen an Minister erteilen).

Das bedeutet, dass ein Ö- Minister – wie geschrieben – sein eigener Kanzler ist.
Vom Bundespräsidenten darf er keine Weisungen erhalten (ist dem Bundespräsidenten verboten), und vom Kanzler kann er keine Weisungen erhalten (der darf nur koordinieren, nicht befehlen bzw. Weisungen erteilen).

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+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister rechtlich umfassend selbst verantwortlich

Diese rechtliche Eigenständigkeit der Ministerien bedingt aber auch, dass Bundespräsident und Kanzler für nichts verantwortlich sind – und jeder Bundesminister für sich und seine Entscheidungen alleinig voll verantwortlich ist (was rechtlich durchaus „heftig“ werden kann).

Als Verfassungsministerin hat Edtstadler ihre eigene Minister-in-Verantwortung= darauf zu achten, dass im Rahmen der Regierungs- Geschäfte weder die Verfassung, noch die Neutralität (=sie ist im Verfassungs- Rang und damit auch Verfassung) verletzt werden.

Mal angenommen, im Ministerrat würde eine die Verfassung oder Neutralität gefährdende oder brechende Entscheidung zur Abstimmung vorgelegt.
Wenn das so wäre (und so war das die letzten Jahre ständig – und nicht nur vorgelegt, man hat das auch beschlossen), dann müsste die Verfassungs- Ministerin (Edtstadler) im Rahmen der Sitzung, vor Abstimmung / Beschlussfassung, ihre Kolleg-innen vor diesem Verfassungs- oder Neutralitätsbruch warnen, und selbst (natürlich) mit NEIN zur entsprechenden Ministerrats- Entscheidung stimmen.

Macht die Verfassungs- Ministerin das nicht, so macht sie sich rechtlich (mutmaßlich) strafbar, und zwar im Rahmen ihrer Ministerium- Verantwortung, UND dahingehend, dass sie ihre Minister-Kolleg-innen nicht korrekt über den gegebenen Verfassungs- und/oder Neutralitäts- Bruch informierte (die Kolleg-innen können sagen: „Hätte die Verfassungs-Ministerin (=Edtstadler) uns gewarnt, wir hätten das nie in unseren Ministerien gemacht (Verfassungs- / Neutralitäts- Brüche in Außen- und Verteidigungs- Ministerium, etc.), bzw. hätten nie zugestimmt, gewisse Maßnahmen im Ministerrat zu beschließen.“

Weitergehen: Bundeskanzler und Bundespräsident sind nur sekundär verantwortlich, bzw. OHNE jede Verantwortung – sic! – und der Kanzler kann sich auch auf die Ministerin rausreden (er ist nur Koordinierungs- Organ – und hätte anders koordiniert, hätte er gewusst, welche rechtlichen Auswirkungen sein tun hat= er hat es nicht gewusst, weil ihn die Verfassungs- Ministerin darüber nicht informierte sic!).

Und deshalb – dies:

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Heutige Sitzung der EU-Verteidigungsminister: Kriegsbeschluss gegen Russland/ Österreich als Transport- Zentrum

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Sichtbarwerdung der Macht Russlands: RUS beherrscht Europa/ EU als hilfloses BlaBla-Gebilde, das hilflos in der Todeszone zappelt.

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China/Airshow Zhuhai: Clips zu interessanten Ausstellungs-Stücken/ + mehr Militär+Technik

RUSSIA & CHINA

A-c-RIC-RussiaIndiaChina AUSTRIA AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Bs4---USA cr---EU ECONOMY GERMANY MILITARY NATO RUSSIA & CHINA UK WAR CRIMES

USA/Neu-Ausrichtung=Euro-Länder= US-Ballast / Österreich+Deutschland im Kriegszustand mit Russland

26. November 2022 redaktion

Vorab / von gestern:
Wladimir Putin bei einer Veranstaltung anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Rostec State Corporation: “Wir werden alle Entscheidungen zur Unterstützung unserer Unternehmen so schnell wie möglich treffen. Die Werke in Moskau, St. Petersburg, im Ural, in Sibirien, im Fernen Osten und in Dutzenden von Regionen unseres Landes arbeiten mit maximaler Kapazität in mehreren Schichten. Die heutigen Bedingungen geben der Entwicklung von Hightech-Produktionssektoren einen einzigartigen Anstoß.
Y
“Die wichtigste Aufgabe besteht heute darin, alles zu tun, um den Bedürfnissen unserer Streitkräfte gerecht zu werden. Und vor allem die Einheiten und Unterabteilungen, die an der Umsetzung der SED beteiligt sind”, sagte Wladimir Putin auf einer Galaveranstaltung zum 15-jährigen Bestehen der Rostec State Corporation.
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Vorab generell zum aktuellen Artikel:
Es gibt aktuell 193 UN- Mitglieds- Staaten, ABER, nur drei davon haben auf Grund des Angriffes auf die Sowjet- Union am 21. Juni 1941, und der Kapitulation der deutschen Wehrmacht vom 9. Mai 1945, ein spezielles Verhältnis zu Russland (= Rechts- Nachfolger der Sowjet- Union).
Diese 3 UN- Mitglieder sind: Deutschland, Österreich, Tschechien.

??? —Die Spezialität dieser 3 (D-Ö-CZ) zu Russland?
Sie sind in aktivem / offenem Kriegs- Zustand mit Russland.

Diese ganzen Dokumente – im Kern von 1941-1947 – und die sich daraus ergebenden Rechts- Zustände, haben bisher niemanden im Westen interessiert, weil alle West- Aktivist-innen der Überzeugung waren, Russland – als Rechtsnachfolger der Sowjet- Union – würde die (nach wie vor gegebene) Gültigkeit dieser Befehle / Anweisungen / Verträge niemals einfordern können.

Langsam sollten alle erkennen – Russland kann – und Russland wird – sic!
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Europas “Entscheidungsträger” verlassen sich noch immer auf die britische Botschaft in Moskau und ihre Ekaterinburg-Reisen.
Das Yeltsin- Center als Quelle der Hoffnung.
Y
Hat schon irgendwer erkannt, dass dort bisher nur Pleiten produziert wurden, und hat sich schon mal jemand gefragt, wie es zu diesen ständigen Pleiten kommt?
Unfähigkeit der britischen Botschaft oder “spezielle Loyalität / Qualität” des Yeltsin- Zentrums?
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Anne Applebaum ist wie George Friedman eine der Denker-innen im Rahmen der aktuell aktiven West- Wahn- Welt- Phantasten.
Applebaum war bisher eine strikte Vertreterin der Phantasia- Land- Voraussagen, eine Art Alice im Wunderland, die die West- Zukunft in allen Schattierungen von rosarot und himmelblau malte.
Y
Nun scheint Applebaum in eine Art leichtes Fieber verfallen zu sein, das man lateinisch wohl als “Applebaumismus-Realismus-Anfallus” bezeichnen kann.
Man beachte, dass damit nicht gesagt ist, Applebaum würde in Realismus verfallen – sie ist nach wie vor weit davon entfert – ABER – leichte Realismus- Kratzer in ihren Wunderland- Träumen werden erkennbar.
Y
Immerhin ist Applebaum damit näher an der Realität, als ihr nach wie vor (gezwungenermaßen – weil die Investoren beruhigt werden müssen) in phantastischem Realismus gefangener Kollege George Friedman.
Man beachte diese Applebaum-Darstellung:

Die Chefs von Kuba, Weißrussland, Russland, China und der Türkei. Applebaum hat einen sehr wesentlichen Chef hier vergessen – jenen aus Indien= Modi.
Und “Bad Guys” – wer war die letzten Jahrzehnte über “bad”? Wer hat Irak, Libyen, Syrien, Afghanistan, und so weiter angegriffen? Die “bad guys”? Oder die so genannten “good guys” aus USA und Europa? WER hat angegriffen – Länder zerstört – und sie nach dem militärischen Mißerfolg (=dargestellter militärischer Unfähigkeit) zerstört zurück gelassen? WER?

Hier die Voll- Darstellung dessen, was Applebaum in rudimentärer Weise durchaus erkannt hat:

Die Lage bei RIC – nach Darstellung des Westens / G7 / US / EU:

Beachten Sie die Gründungs- Daten der einzelnen Organisationen.
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Applebaum erkennt manche Strukturen nun 2022 – die schon seit mehr als 15 bzw. 25 Jahren bestehen.
Y
Der global- Autismus (=Verweigerung jedweder Form von globalen Realitäten), den US- und Euro- Phantasten leben, und dessen Hohepriester-innen George Friedmann und Anne Applebaum waren und sind, wird langsam durch Real- Welt- Splitter aufgerissen.
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An der Militär- Front wird Ähnliches sichtbar.
Y
Die bisher exzessiven Militär- Autismus lebende US- Militär- Führung, beginnt auch, sich langsam der Realität anzunähern.
Y
Nachdem US- Militär und NATO schon ihre absolute Unfähigkeit in Libyen, Syrien, Afhanistan, und etc. bewiesen haben, erkennen sie nun, dass sie Russland auch nicht schaffen (wenn sie klein- Syrien schon nicht geschafft haben – wie sollen sie dann das größere Russland schaffen? – einfach mal logisch gefragt).

Und nicht nur das.
Einfaches wegdrehen nach einer Pleite – wie man es bei Libyen, Syrien, Afghanistan, und etc. machte – geht bei Russland nicht.
Russland hat erkannt (was auch nicht schwer zu erkennen war), dass es aufgelöst werden soll.
Y
Und nicht nur die Russen – auch Inder, Chinesen – jeder der zusieht kann das erkennen / die US- und Euro- Autisten machen diese Russland- Zerschlagungs- Vorbereitungen ganz offen.

Eine aktuelle Meldung:
Deutschland hat den Verkauf von Waffen und militärischer Ausrüstung an die Ukraine drastisch erhöht.
Jetzt im Transit (im Prozess der Lieferung an der Front) sind:
10 selbstfahrende Minenschleppnetze; 42 Keiler Entminungspanzer; 4 ferngesteuerte Minenräumgeräte; 5 gepanzerte Pionierfahrzeuge;
16 Zhuzhan SAUs2;
3 IRIS-T SLM ZRK;
8 Oshkoh M1070 Traktor-Transporter; 16 Bieber-Brückendrohnen;
5 BMPS; 20 70-mm-Raketenwerfer auf Pickup-Trucks mit 2.000 Raketen; 5.032 verschiedene Panzerfäuste;
8 Oberflächendrohnen;
(ohne Munition und Munitionsbestandteile)
Vom 1. Januar 2022 bis zum 14. November 2022 haben die Deutschen 1,54 Milliarden Euro für Waffen- und Ausrüstungsverkäufe an die Ukraine aufgebracht.
So groß ist ihre Verwirrung.

Was wir hier sehen, ist eine Ausrüstung für die Abwicklung eines Angriffs. Die Minenräumer klären das Gelände (von eigenen und feindlichen Minen), damit die eigene Angriffswelle ungehindert die Frontlinien des Feindes angehen kann.

Wenn dieser West-NATO/Ukraine- Angriff an der Donetsk- Front vorbei ist, dann sind alle vorgelagerten Reserven verbraucht. Dann müssen USA und NATO etwas tun, was sie eigentlich absolut nicht wollen: SELBST KÄMPFEN.

Das US- Militär erkennt sehr wohl, was dem einfachen Zuseher entgeht: Russland geht nicht auf Überleben – sondern auf Überlebens- Sicherung (und dazu muss der Feind, der das Russland- Überleben bedroht, ein für alle mal ausgeschaltet werden).
Die hohen US- und NATO- Militär- Ränge sind ratlos – DENN – die Frage die sie lösen müssen heißt, wie kommen wir aus dieser Russland- Nummer wieder raus – und zwar lebend.
Y
Die Antwort von FPI auf diese Frage: Gar nicht – Entkommen unmöglich – sic!

Die US- Militärs haben schon erkannt, welche Problemzone sie bei Russland angstartet haben.
Y
Die ursprünglichen Pläne – gleichzeitig Russland und China anzugehen – wurden aufgegeben. Blinken hat in letzter Zeit alles getan, um die China- Front zu beruhigen, und China – irgendwie – zu neutralisieren.
Die China- Front ist einigermaßen beruhigt – und das soll auch so bleiben / bis eine Lösung mit Russland gegeben ist – dann kommt China wieder dran (was die Chinesen auch wissen).

Was das US- Militär weiß – wissen auch Chinesen, Inder, und andere – Satelliten und Militär- Experten wie auch Geheimdienst – alle schauen zu, alle denken mit.
Die einzigen die hier NICHTS wissen, sind die Europäer.

Die US- Militärs sind keine Idioten – auch diese Lage ist ihnen – zwischenzeitlich – durchaus klar:

Das Netz ist weltweit. Beachten Sie vor allem auch jene Länder (grüne Linien) die Bma / = einen Mitglieds- Antrag für eine BRICS- Mitgliedschaft gestellt haben.
Klar zu erkennen: Während für die EU an der Ost- und Süd- Front praktisch “nichts mehr geht” (und im Norden ist der Nordpol), hat die USA durchaus noch freie Manöverfläche / wegen der isolierten Lage zwischen den Ozeanen (Pazifik und Atlantik).

Die US- Militärs haben schon erkannt, welche Problemzone sie bei Russland angestartet haben.
Y
Die hohen US- und NATO- Militär- Ränge sind ratlos – DENN – die Frage die sie lösen müssen heißt, wie kommen wir aus dieser Russland- Nummer wieder raus – und zwar lebend.
Y
Der obige Donetsk- Durchbruchs- Versuch wird klar als das gesehen was er ist – ein Versuch, DENN, selbst die drogisiertesten Militär- Phantasten wissen (auch die Wirkung von Koks und Christal Meth hat seine Grenzen), dass hier nur die Ukraine-/Söldner-Truppen verheizt werden, denn der Versuch ist 99:1 zum Scheitern verurteilt (aber immerhin – die 1 % Chance muss man wahrnehmen).
Y
Was dann – was dann wenn diese Chance sich als Pleite herausstellt – was dann?

Für Russland ist der Weg klar:
Der Feind, der das Überleben bedroht, muss ein für alle mal ausgeschaltet werden. WBB / Warschau, Berlin, Brüssel – so hat die Marschroute zu sein.
Y
Wenn dieser West-NATO/Ukraine- Angriff an der Donetsk- Front vorbei ist, dann sind alle vorgelagerten Reserven verbraucht. Dann müssen USA und NATO etwas tun, was sie eigentlich absolut nicht wollen: SELBST KÄMPFEN.
???
WIE verhindern USA und NATO dies?

USA/State-Department: Erosions-PR gegen die Ukraine (und damit auch die EU) beginnt

Es lassen sich wohl einige Einzel- Teile aber noch keine Strategie erkennen. Mit einem Male wird Zelensky – wird die Ukraine – in den USA von dortigen Hard-Core-Biden-System-Medien kritisiert.
Y
Das machen die nur, wenn es von ganz oben nicht nur die Erlaubnis, sondern die Aufforderung gibt, dies zu tun.
Y
Dass ein AP- Reporter wegen Falsch- Beschuldigung Russlands im Rahmen der Polen- Rakten gefeuert wird – eine unglaubliche Entwicklung, die aber klar zeigt, wohin die Reise geht.
James LaPorta, a specialist in national security issues, was fired for spreading “incorrect information” about the missile that hit the village of Przewodow, on the border with Ukraine, on November 15, killing two people.
Y
Die USA wollen keinesfalls in Euro- Russland- Eskalationen hineingezogen werden.
Y
Wenn die EU und die Euro- NATO- Staaten die Eskalation machen wollen – bitte sehr sollen sie – ABER – OHNE USA – sic!
Besser alleine überleben, als zu zweit (mit der EU) sterben – so darf man das neue Motto der USA darstellen.

Die New York Times greift hier einen Vorfall von Ende September auf – Kramatorsk – ist doch interessant – oder?

Solche Entwicklungen mögen manche als “Zufall” ansehen, ABER, in Wahrheit haben wir hier keinen Zufall, sondern eine gezielt umgesetzte Erosions- PR.
Allein die Entlassung des AP- Reporters zeigt der Journalist-innen- Gemeinde, seid vorsichtig, jeder Fehler kann heftige Auswirkungen haben.
Die Zeiten in denen Russland einfach für alles beschuldigt wurde – und für diese Lügen-Hetz-Propaganda Automatik- Lob der Polit- Kaste erhalten hat, sind vorbei.
Y
Es scheint, als ob das US- Militär / nach einem gewissen Realitäts- Erkennen, dem State- Department – namentlich Blinken – eine gewisse Realo- Linie verordnet hat.

Europa hat das noch nicht so ganz begriffen – ntv berichtet:

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter geht davon aus, dass die USA Deutschland bald zu einem stärkeren Engagement in der Ukraine drängen werden. “Wenn wir der Ukraine westliche Kampfpanzer liefern, geht es darum, die Überlebensfähigkeit der ukrainischen Streitkräfte zu verbessern”, sagt Kiesewetter im Interview mit ntv.de. “Hier erwarten die Amerikaner von Deutschland mehr.”

Dem Bundeskanzler wirft Kiesewetter vor, dieser habe sich “von dem russischen Narrativ verunsichern lassen, dass es eine Provokation wäre, wenn deutsche Panzer gegen russische Truppen eingesetzt würden”. Das Ziel müsse lauten, dass die Ukraine “mindestens ihre Grenzen vom Januar wiederherstellen” könne – und dass Russland den Krieg verliere. Das heiße “ausdrücklich nicht Regime Change von außen, denn keiner greift Russland an”.

Der Bundeskanzler sagt, es gehe darum, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt und die Ukraine ihn nicht verliert.
Kiesewetter: Aber wie ist das definiert? Aus meiner Sicht muss unser Ziel lauten, dass Russland verliert und die Ukraine gewinnt. Und dieses Ziel muss man konkret definieren. Dass die Ukraine gewinnen soll, muss heißen, dass sie mindestens ihre Grenzen vom Januar wiederherstellen kann, am besten von 2014. Alles andere ist Sache von Verhandlungen. Dass Russland verliert, heißt: Russland muss sich zurückziehen, muss verlieren lernen wie Deutschland 1945. Es muss Reparationen zahlen und Kriegsverbrecher an ein internationales Tribunal überstellen. Dass Russland verlieren muss, heißt ausdrücklich nicht Regime Change von außen, denn keiner greift Russland an. Russland hat ein Land überfallen, aber die Zukunft Russlands ist Sache der russischen Bevölkerung.

USA: Alleine überleben ist besser, als zu zweit (mit der EU) sterben

Die USA haben zwischenzeitlich begriffen, dass im Rahmen Russlands Ultimo ist. Die Abrechnung beginnt – das machen die Russen durchaus deutlich klar – sehr deutlich.
Was die USA auch begriffen haben – es geht nicht mehr um Sieg über Russland, es geht um “survival of the fittest” (frei nach Darwin), also WER überlebt.
Russland hat ein klares Ziel: Beseitigung aller Gefahren – und das heißt – keine Überlebenden – sic!

Klar ist, dass die Russen in Europa – bis in die Festland USA kommen sie nicht (Alaska aus allen Aussagen ausgenommen – sic!) – reinen Tisch machen wollen – und werden.
Europa ist fällig – und die USA auch, wenn sie zu nahe an Europa klebt – das haben die US- Militärs begriffen.
Die 48-Staaten-Festland- USA, also 49 mit Hawaii, sind durchaus alleine (ohne Europa) überlebensfähig.

Europa ist wirtschaftlich am Ende. Die USA kann und wird Europa zur industriellen Wüste machen – FPI berichtete.
Europa, das ehemals wegen seiner wirtschaftlichen Stärke zu einem Wirtschafts- und Polit- Turbo für die USA geworden war, wird nun – durch den durch die Sanktionen / hohe Energiepreise herbeigeführten wirtschaftlichen Niedergang vom Turbo zur Last.
Eine Last die sich nur dann wieder zum Turbo verwandelt, wenn durch einen Sieg- Frieden über Russland die Sanktionen aufgehoben, und die alte EU- Wirtschafts- Situation wieder hergestellt wird.
Europa MUSS gegen Russland siegen, weil es sonst für die USA nicht nur wertlos, sondern eine Belastung darstellt.
Die USA profitieren von einem toten Europa, denn es sind die US- Firmen die in die Geschäfte einsteigen, die Europa verliert.

Die USA können die EU in eine industrielle Wüste verwandeln – FPI berichtete – und werden es tun (denn sie werden das Geschäft übernehmen, das die Europäer verlieren).
Die EU ist nichts mehr wert.
Y
Für die USA gibt es zwei Schwerpunkte:
>>> Wie kann die USA in Europa überleben.
>>> Wie entwickelt sich die Alaska- Situation.
Wobei Alaska wichtiger ist als Europa – betrachtet man die strategischen und sonstigen Rahmenbedingungen.

Geht man mit der EU in eine Militär- Auseinandersetzung mit Russland, wird man als Mittelmacht am Ende dastehen. Sollte man aber OHNE EU eine Survival- Möglichkeit finden, dann könnte man möglicherweise den Großmacht- Status (und Alaska) sogar retten.
Y
Die EU wird sterben – das ist jedem klar – aber die USA – sie haben Möglichkeiten dahingehend gar nicht so schlecht zu überleben – und werden – das kündigt sich an – diese Möglichkeiten nutzen.
Y
Allerdings- und das sehen die USA klar – warum MIT Europa gemeinsam sterben, wenn man doch – durchaus OHNE Europa überleben kann?

Die USA sind davor zurück geschreckt, Russland als Terror- Sponsor- State zu deklarieren. Die EU / das EU- Parlament hat es gemacht – FPI berichtete – sic!

Die USA erkennen durchaus, dass die Priorität nicht das Halten Europas ist (das in derzeitiger Verfassung heftige Last ist), sondern das Halten der globalen Position der USA (und Alaskas).

Indien, China, und andere Länder erkennen – über ihre Ukraine- Aufklärungs- Satelliten – sehr genau die militärische Lage in der Ukraine. Ihre Analyst-innen (Außenamt, Militär, Geheimdienst), erkennen, wie auch die USA- Analyst-innen sehr genau, was los ist, und erkennen ergänzend, welche Optionen USA und EU bleiben.

Von Minute 00:30 bis 00:50 – 20 sehr informative Sekunden:

Die USA werden weiterfahren – und die EU bleibt zurück. Überhaupt ist die ganze Sequenz sehr realistisch – auch das Ende.

Die USA haben viel zu verlieren. Jeder Fehler kann sie alles kosten. Europa sollte bewusst sein, dass die USA ihr eigenes Wohl- Ergehen über alles stellen.

NATO/Ukraine Donetsk-Angriff: Das größte Artillerie-Duell der Militär- Geschichte

Der kommende Donetsk- Angriff, die letzte Chance Europas, sich selbst und das Verhältnis zu den USA zu retten. Wenn dieser Angriff nicht den Erfolg hat, der erwartet wird, dann müssen die USA die Notbremse ziehen.

Die Donetsk- Front wird im Rahmen dieses Angriffes das intensivste Artillerie- Duell der Geschichte erleben (wird das Sowjet-Gegen-Angriffs-Vorbereitungs-Artillerie-Feuer bei Stalingrad übertreffen).
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Die NATO/Ukraine wird ein gewaltiges Angriffs- Vorbereitungs- und Angriffs- Unterstützungs- Feuer auf die russischen Stellungen hämmern lassen, und wird versuchen, damit die russischen Stellungen zu brechen / eine Druchbruchs- Möglichkeit für den NATO- Ukraine- Angriff zu schaffen.
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Die russische Armee wird ein gewaltiges Angriffs- Abwehr- Feuer auf die NATO/Ukraine- Armee- Stellungen / Artillerie- Stellungen einregnen lassen, und wird versuchen, damit das NATO/Ukraine- Angriffs- Momentum zu brechen / eine Druchbruchs- Möglichkeit für den NATO- Ukraine- Angriff zu verhindern.
Russlands Luftwaffe sowie die Drohnen- Waffen werden im Rahmen des CAS-CADA-Systems dahingehend sehr intensiv eingesetzt werden (Drohnen, Ka-52, Mi-28N, Su25, Su34, und auch Tu95, Tu22 und Tu160).

Und die Ukraine- Luftwaffe (zahlreiche Piloten werden gerade im Rahmend der NATO ausgebildet – die Lieferungen von Kampf- Flugzeugen durch NATO- Staaten wird ständig angesprochen)?
Bedeutungslos. S400 und Su35 sowie Su57 – bisher chronisch unterbeschäftigt – haben hier Gelegenheit darzustellen, wozu man sie eigentlich gebaut hat.

Manche mögen sich fragen – und wann fängt das an? Manche mögen sich fragen – warum passiert derzeit eigentlich so wenig? > Deshalb:

https://www.youtube.com/watch?v=qYtq-gnANVI

Ukraine- Angriff – Panzer versank im Schlamm – Ukraine- Besatzung flüchtete / russisches Militär barg den Panzer. /// Ähnliche Aufnahmen hat FPI schon gesehen – von der deutschen Wehrmacht – der Schlamm – der schlimmste Feind des Panzers.

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GESCHICHTE= 1941-47 NACH WIE VOR AKTUELL
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Kriegszustand Deutschland (+Österreich + Tschechien) zu Russland

Der Krieg von Deutschland gegen Russland begann am 21. Juni 1941 – und zwar von jenem Deutschland, dass am 31.08.1939 offiziell völkerrechtlich anerkannt war – also Deutschland, plus Österreich und dem Protektorat Böhmen und Mähren.
Dieser “heiße” Kriegszustand wurde durch die Kapitualtions- Erklärungen vom 7. Mail 1945 (Reims) und 9. Mail 1945 (Berlin) in einen “kalten” Kriegszustand überführt (aber der Kriegs-Zustand – zu allen Aliierten – besteht nach wie vor – sic!).
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Man beachte auch, dass es einige Ergänzungs- Dokumente zur Kapitulation gab / gibt, die die Alliierten verfügten (Unterschrift der deutschen Seite nicht notwendig), und die ALLE heute noch genau so gültig sind, wie 1945-47, als sie erstellt wurden.
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Beachten Sie – die Kapitulation hat rechlich den Kriegszustand NICHT aufgehoben – sondern nur in einen “kalten” Kriegszustand überführt. Die Aufhebung von Kriegs- Zuständen wird durch Friedens- Verträge gemacht, die dann den Kriegs- Zustand in einen Friedens- / Normal- Zustand überführen (und so einen Friedensvertrag hat Deutschland nicht / er wurde von Putin 2007 angeboten / von Deutschland abgelehnt).

Fakt: Zwischen Deutschland vom 31.08.1939 (=inklusive Österreich und Tschechien) und den Alliierten (Russland und auch US, UK, Frankreich), herrscht nach wie vor ein Kriegs- Zustand, der durch die Kapituation in einen kalten Zustand überführt wurde, und durch Ö-Staatsvertrag und 2+4- Vertrag eine spezielle Ausformung erhielt, ABER nicht aufgehoben wurde.
Y
Man beachte aber: D-2+4-Vertrag und Ö- Staatsvertrag haben den Kriegszustand völkerrechtlich NICHT beendet, UND, auch NICHT das Besatzungsrecht / Zonen- Protokoll / Control- Machinery, etc.) außer Kraft gesetzt.

Die Frage die sich nun stellt ist relativ einfach: Wie gültig ist die deutsche Kapitulation von 1945 noch – hat Deutschland sie schon gebrochen?

Sollte Deutschland russische Weisungen bezüglich der Nutzung der rusischen Besatzungszone, und von Waffenlieferungen an die Ukraine, mißachtet haben, so ist die Kapitulations- Vereinbarung (nicht nur die Kapitulation selbst / auch die nachfolgend gemachten Kapitulations- Ausformungen) zweifelsfrei gebrochen.
Hat Deutschland die Kapitulations- Vereinbarung gebrochen?
Gegenüber Russland – JA / gegenüber den West- Allliierten (=US, UK, Frankreich) NEIN.

Damit ist das Deutschland vom 31.08.1939 / also mit Österreich und Tschechien / gegenüber Russland, wieder im Kriegszustand.
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Die Aktivitäten des Westens (2005-2022) in Zeit und Glauben / Überzeugung:

Betrachtet man die aktuelle Daten- Lage, und die diese Datenlage herstellenden Fakten, muss man sich fragen – wie kann man als Westen so agieren – so unglaublich ignorant gegenüber völkerrechtlichen Ist- Zuständen sein – bei den Völkerrechts- Rahmen- Bedingungen?
Die Antwort muss man in Zeit und Überzeugung sehen:
Warum man von Seiten von US, UK, Frankreich und Deutschlands – und auch Österreichs – das alles machte?
Weil man glaubte, Russland sei so weit am Boden, dass es seine Rechte nie wieder wird durchsetzen können. Das was sich jetzt hier eröffnet, dass Russland militärisch so stark ist, dass es sich durchsetzen kann, genau das war von Russland nicht mehr erwartet worden.
Y
Genau diese Durchsetzungs- Fähigkeit macht nun das Problem. Wo kein Kläger, da kein Richter – Russland als Kläger war als unmöglich gesehen worden.
Nun aber erkennt man – Russland kann sowohl klagen – als auch als Scharfrichter sein Recht exekutieren.
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Nun haben gewisse “Staaten” ein Problem – und zwar kein kleines.

Langsam sollten alle erkennen – Russland kann – und Russland wird – sic!
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Deutschland vom 31.08.1939:

Unterschiedlicher Kriegs- Beginn, aber einheitliches Kriegs- Deutschland (=mit Österreich und Tschechien)

Man beachte die unterschiedlichen Kriegs- Beginne / und damit Kriegs- Zustands- Zeiten:
Für UK und Frankreich ist der 1. September 1939 Kriegsbeginn – für die USA der 11. Dezember 1941 – und für Russland der 22. Juni 1941.
WELCHES Deutschland hat – völkerrechtlich allseits anerkannt – am 31. August 1939 (vor dem Polen- Feldzug am 1. September) bestanden? = dieses Deutschland:

Deutschland zum 31.08.1939 umfasste auch Österreich und Böhmen und Mähren (=heute Tschechien).

Dieses völkerrechtlich anerkannte Deutschland ist in Krieg mit UK und Frankreich getreten, hat den Krieg an die USA erklärt – und ist auch jenes Deutschland, das völkerrechtlich den Krieg gegen die Sowjet- Union (=Rechtsnachfolger Russland) begann.

Dieses Deutschland hat am 7. Mai / bzw. 9. Mai 1945 vor den Alliierten (USA, UK, Frankreich und Sowjet- Union= Rechtsnachfolger Russland) bedingungslos kapituliert.
Die deutsche Kapitulations- Erklärung gilt also für Deutschland, Österreich und Tschechien.
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Ein Friedensvertrag im Rahmen der gegebenen Kriegs- Zustände (alle Kriegs- Zustände sind noch in Kraft – sic!) muss mit diesem Deutschland geschlossen werden, wobei damit auch Österreich und Tschechien mit umfasst werden / werden müssen.
+++ +++ +++

Für Deutschland und Österreich gilt daher:

Der deutsche 2+4-Vertrag ist im Grunde ungefähr zu sehen wie der Ö-Staatsvertrag, wobei beim Ö- Staatsvertrag alle 4 Besatzungsmächte ihr Militär abzogen – aber im Rahmen des 2+4-Vertrages nur Russland sein Militär abzog.
Beide Verträge sind rechtlich im Rahmen der so genannten “Control Machineries of Germany bzw. Austria” angesiedelt.
Y
Kein Wort, in beiden Verträgen, dass die Besatzungs- Zonen außer Kraft sind, kein Wort, dass die Vereinbarungen über die “Control Machinery of Germany / bzw. Austria” außer Kraft sind, kein Wort davon dass die Kapitulations- Ausformungen der Jahre 45-47 außer Kraft sind.
Y
Wäre ich verantwortlicher D- oder Ö- Politiker-in würde ich zuverlässige Fachleute (keine Ja-Sager sondern Realitäts-Sager) in die jeweiligen Nationalarchive schicken – Aktenstudium der zuständigen Original- Dokumente – sic!

Man beachte: Alles was NICHT explizit außer Kraft gesetzt wird / bzw. wurde / bzw. worden ist, das alles ist noch IN KRAFT – sic!
+++ +++ +++

Das Besatzungs- Zonen- Recht und NATO- Waffen- Munitions- und Truppen- Transporte

Man beachte:
Deutschland kann NATO- Waffen- Munitions- und Truppen- Transporte durch die französische, britische oder auch US- Besatzungszone führen – das bricht zwar das “Control- Machinery”- Recht (aber auf alliierter Ebene / Deutschland nicht betroffen), aber nicht das Zonen- Recht.
Aber durch / über (=Luft- Hoheit bei Russland) die russische Besatzungszone dürfen diese Transporte NICHT gehen (außer Russland genehmigt sie).
X
Österreich kann NATO- Waffen- Munitions- und Truppen- Transporte durch die französische, britische oder auch US- Besatzungszone führen – das bricht zwar die Neutralität – aber nicht das Besatzungs / = Zonen- und “Control- Machinery”- Recht.
Aber durch / über (=Luft- Hoheit bei Russland) die russische Besatzungszone dürfen diese Transporte NICHT gehen (außer Russland genehmigt sie).

Sollte Russland beim D- Außenamt bzw. Ö- Außenministerium auch nur eine Protestnote hinterlegt haben – wegen der Waffentransporte zu Land und zu Luft über Deutschland bzw. Österreich / über die jeweilige russische Besatzungszone – und sollte Deutschland bzw. Österreich diese Proteste ignoriert haben / die Transporte weiter gehen lassen – dann haben Deutschland und Österreich ein Problem – und zwar kein kleines.
+++ +++ +++

Folgen für die Alliierten / das betrifft streng genommen NICHT Deutschland und Österreich, sondern rein die alliierten Verträge, also die Verträge die die Alliierten untereinander haben – also zwischen USA, UK, auch Frankreich (partiell), und der Sowjet- Union (=Rechtsnachfolger Russland).
Das Zonen- Protokoll ist so ein Vertrag – sic!

Die USA, wie auch UK und Frankreich, haben trotz russischer Proteste, die russische Besatzungs- Zone für den Waffentransport in die Ukraine genutzt. Das ist ein Bruch des Zonen- Protokolls / Vertrags (und auch der “Control- Machinery”- Verträge – sic!), DENN, die Nutzung fremder Zonen ist nur gestattet, wenn der Zonen- Inhaber (also beispielsweise Russland) zustimmt.
Wenn aber – wie geschehen – die russische Zone / trotz Protesten Russlands / von den anderen Besatzungsmächten mißbräuchlich verwendet wird – und damit de jure die Zonen- Grenzen und deren Souveränität nicht anerkannt wird – dann wird damit der Zonen- Vertrag (und die “Control- Machinery”) de jure und de facto gebrochen.
Y
Das betrifft den Land- Verkehr ebenso wie den Luft- Verkehr – auch im Luft- Verkehr liegt die Souveränität bei den Besatzungsmächten (NICHT bei Deutschland).
Genau das passierte und passiert, sowohl von Seiten der USA wie auch von Seiten der Briten, und Franzosen.

Daraus folgt: Das Zonen- Protokoll (und die “Control Machinery”) sind de facto und de jure nicht mehr in Kraft:
Fakt ist, dass US, UK und Frankreich die Souveränität Russlands / der russischen Zone nicht anerkannt – vorsätzlich verletzt haben.
Damit ist das Zonen- Protokoll (und die “Control- Machinery”) de jure gebrochen, und (darüber kann man streiten) de jure außer Kraft.

Weitergehend / im Rahmen der Besatzungsmächte:

Sollte Russland auch nur einen Protest bei Briten, Franzosen und USA wegen dieser Transporte in Deutschland und Österreich eingebracht haben, und das ignoriert worden sein, dann haben US, UK und Frankreich ein Problem.

Warum sollte Russland die Souveränität der US- oder UK- oder französischen Zone anerkennen – wenn doch die Souveränität Russlands im Rahmen seiner Zone von den West- Alliierten NICHT anerkannt wird?

Wenn Russland einen Marsch seiner Armee – WBB / Warschau-Berlin-Brüssel machen würde, dann wären die Zonen- Grenzen in Deutschland und Österreich KEIN Hindernis mehr – denn – siehe vorig – sic!

UK-Spezial: Rechts- Verantwortung für deutsche Regierungs-Aktivitäten

Bonn war bis zum 2+4-Vertrag die Hauptstadt der BRD (eines Polit- Konstrukts, dass die West- Alliierten innerhalb der “Control Machinery of Germany” angelegt haben).

Man beachte – geschichtlich – die Situation von Bonn von 1949-1955:
Nun haben die drei West- Alliierten in einer Sondervereinbarung 1949 Bonn aus der britischen Zone herausgelöst, und in eine tri-nationale Zone verwandelt. Diese tri-zonale Verwaltung wurde 1955 aufgelöst.
Da diese Zonen- Modifizierung NICHT mit der Sowjet- Union abgesprochen wurde – und damit KEINE Verbindlichkeit im Rahmen der grundsätzlichen Zonen- Einteilung hergestellt wurde – ist diese tri-zonale Sonder- Regelung zwar für USA, UK und Frankreich “interessant” – völkerrechtlich aber ohne jede Gültigkeit.
Irgendwie auch egal – denn diese Sonderzone bestand nur zwischen 1949 und 1955 – gehört aber zur Zonen- Geschichte von Bonn – und sollte deshalb angesprochen werden.
Y
Völkerrechtlich war und ist Bonn Teil der britischen Zone – sic!

“Hauptstadt Berlin”

Danach wurde Berlin “Hauptstadt” (=russische Zone / das vier- Mächte- Statut für Berlin wurde aufgehoben= damit reine russische Zone), wobei die West- Allierten sehr bewusst darauf bestanden, dass ein Ministerium NICHT unter russischer Souveränität agierte – das Verteidigungs- Ministerium.
Um dies zu kaschieren, hat man mehreren D- Ministerien verordnet, ihren Ersten Dienstsitz weiter in Bonn zu haben (= britische Besatzungszone – rechtlich also unter britischer Souveränität), aber das eigentliche Ziel war das Verteidigungs-Ministerium.
Deutsche Ministerien unterscheiden zwischen Erstem Dienstsitz (=dort wird das Recht begründet) und Zweitem Dienstsitz (=Verwaltungs- Agenden).
Folgende Bundesministerien haben ihren Ersten Dienstsitz in Bonn (=britische Besatzungszone):

Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Die anderen Bundesministerien mit Hauptsitz in Berlin haben einen zweiten Dienstsitz in Bonn.
+++ +++ +++

Sehr bewusst wurde nach Abschluss des 2+4- Vertrages der Sitz mancher Ministerien in Bonn gelassen – vor allem ein Ministerium war hier absolut wichtig: das Verteidigungs- Ministerium.
Bonn, das ist britische Besatzungszone, während Berlin nun (nach Auflösung der 4-Mächte-Verwaltung) rein russische Besatzungszone ist.
Die Ministerien in Berlin arbeiten innerhalb des russischen Souveränitäts- Rechts (jene mit Erst- Sitz in Berlin), während die Ministerien die ihren ersten Hauptsitz in Bonn haben, auf Basis des britischen Souveränitäts- Rechts arbeiten.

Man beachte: Alle Waffenlieferungen das das Verteidigungs- Ministerium Deutschlands – gegen den Willen Russlands (als Rechts- Nachfolger der Sowjet- Union) – an die Ukraine macht, sind de facto KEINE Lieferungen Deutschlands, sondern Lieferungen der Briten (Standort= Rechts- Begründung der Verantwortlichkeit).

Was immer die Deutschen der Ukraine an Waffen liefern, sie liefern GEGEN den Willen der Besatzungsmacht Russland (das Rechtsnachfolger der Sowjet- Union ist), und auf Rechtsgrundlage der Briten (in deren Besatzungszone / es gilt das britische Souveränitätsrecht / die Waffenlieferungen völkerrechtlich begründet werden).

Und die Briten. Die Briten haben eigentlich kein Problem mehr – sie haben de jure schon fast (bis auf die formelle Kriegserklärung) alles umgesetzt, was sie an Problemzonen anstarten können.

Da die Briten diese Waffenlieferungen nicht unterbinden, haben sie de facto nicht nur den Zonen- Vertrag gebrochen (siehe vorig oben), sondern auch den alliierten Grund- Konsens verlassen (Deutschland ist Feind, nicht Waffen- und Kriegs- Partner gegen Russland).

Die USA werden nicht müde öffentlich darzustellen, dass sie es den Deutschen selbst überlassen, ihre Waffen- Exporte (auch in die Ukraine) zu bestimmen.
Die USA sind draußen, DENN, Bonn liegt in der Briten- Zone – sic!
Man beachte:
Die USA haben genau diesen Grund- Konens- Zustand sehr sorgsam vermieden. Das Zonen- Protokoll wurde und wird gebrochen – das ja – aber der Grund- Konsens, ist nach wie vor aktiv.

Deutschland / 2+4-Vertrag und Besatzungsmächte:

Deutschland sollte seinen 2+4-Vertrag genau durcharbeiten – und herausarbeiten welche Punkte es mit seinen aktuellen Aktivitäten (Außenpolitik wie auch Ukraine- Politik und Waffen- Lieferungen), gebrochen hat.
Gibt es den 2+4-Vertrag – bezogen auf Vertragsbrüche gegen Russland – überhaupt noch?
Der 2+4 ist genau so tot, gegenüber Russland, wie die 1945-Kapituations- Erklärungen (Reims, Berlin).

Österreich / Staats-Vertrag und Besatzungsmächte:

Aber österreichs Staatlichkeit wurde doch wieder hergestellt – oder?
Österreichs Staatlichkeit schon – hat aber nichts mit den Besatzungszonen zu tun. Österreichs Staatlichkeit ist 1945 wieder völkerrechtlich (eingeschränkt – sic!) aktiv geworden, ABER, die Besatzungszonen – wie auch die “Control Machinery of Austria” – waren davon unabhängig in Betrieb.

Österreich hat mehrmals den Staatsvertrag gebrochen – FPI berichtete – in dem es einseitig Artikel des Staatsvertrages außer Kraft setzte.
Der Staatsvertrag von 1955 war eine Leasing-Vereinbarung, die eigentlich nur als Überbrückung bis zum deutschen Friedensvertrag gedacht war. Dieser Staatsvertrag hat weder die Besatzungszonen noch die “Control Machinery of Austria” aufgehoben, und auch keine sonstige Verträge / wie die Ausformungen der Kapitulation Deutschlands, etc. (nirgendwo im Staatsvertrag ist auch nur eine Zeile zu finden, die eine der Besatzungs- Fixierungen aufhebt.

Kein Wort, dass die Besatzungs- Zonen außer Kraft sind, kein Wort, dass die Vereinbarungen über die “Control Machinery of Austria” außer Kraft sind.
Y
Wäre ich verantwortlicher Ö- Politiker-in würde ich zuverlässige Fachleute (keine Ja-Sager sondern Realitäts-Sager) ins Ö-Nationalarchiv schicken – Aktenstudium der zuständigen Original- Dokumente – sic!

Man beachte: Alles was NICHT außer Kraft gesetzt wird / bzw. wurde / bzw. ist, das alles ist noch IN KRAFT – sic!

AUSTRIA Bc4---CHINA Be4---RUSSIA Bo4---INDIA Bs4---USA cr---ARAB-SAUDI/VAE/EGY/etc. cr---EU GERMANY MILITARY NATO NOVO-ROSSIA RU-MIL + CSTO + SYR RUSSIA & CHINA UK UKRAINE / ABC-Weapons / Human Trafficking / Genocide WAR CRIMES

Ukraine verweigert Auskunft über Zaporoschja Atom- Waffen- Material

AUSTRIA Bc4---CHINA Be4---RUSSIA Bo4---INDIA Bs4---USA cr---EU ECONOMY GERMANY MILITARY NATO NO-DOLLAR-TRADE RUSSIA & CHINA

China: Asien-Pazifik-Front der USA / NATO-Erweiterung führt zu größerem Konflikt / Kanonenfutter / Dollarrettung

AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Be4---RUSSIA cr---EU EAEU ECONOMY NO-DOLLAR-TRADE NOVO-ROSSIA RU-IMPORT-SUBSTITUTION RUSSIA & CHINA TRADE ROUTES

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+++ +++ ++++> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser

+++ +++ ++++> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister ist sein eigener Kanzler

+++ +++ ++++> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister rechtlich umfassend selbst verantwortlich

Und deshalb – dies:

??? —Die Spezialität dieser 3 (D-Ö-CZ) zu Russland? Sie sind in aktivem / offenem Kriegs- Zustand mit Russland.

Langsam sollten alle erkennen – Russland kann – und Russland wird – sic! +++ +++ +++

Die Lage bei RIC – nach Darstellung des Westens / G7 / US / EU:

USA/State-Department: Erosions-PR gegen die Ukraine (und damit auch die EU) beginnt

USA: Alleine überleben ist besser, als zu zweit (mit der EU) sterben

NATO/Ukraine Donetsk-Angriff: Das größte Artillerie-Duell der Militär- Geschichte

+++ +++ +++GESCHICHTE= 1941-47 NACH WIE VOR AKTUELL+++ +++ +++

Kriegszustand Deutschland (+Österreich + Tschechien) zu Russland

Die Frage die sich nun stellt ist relativ einfach: Wie gültig ist die deutsche Kapitulation von 1945 noch – hat Deutschland sie schon gebrochen?

Damit ist das Deutschland vom 31.08.1939 / also mit Österreich und Tschechien / gegenüber Russland, wieder im Kriegszustand.+++ +++ +++

Die Aktivitäten des Westens (2005-2022) in Zeit und Glauben / Überzeugung:

Langsam sollten alle erkennen – Russland kann – und Russland wird – sic! +++ +++ +++

Deutschland vom 31.08.1939:

Unterschiedlicher Kriegs- Beginn, aber einheitliches Kriegs- Deutschland (=mit Österreich und Tschechien)

Für Deutschland und Österreich gilt daher:

Man beachte: Alles was NICHT explizit außer Kraft gesetzt wird / bzw. wurde / bzw. worden ist, das alles ist noch IN KRAFT – sic!+++ +++ +++

Das Besatzungs- Zonen- Recht und NATO- Waffen- Munitions- und Truppen- Transporte

Weitergehend / im Rahmen der Besatzungsmächte:

Warum sollte Russland die Souveränität der US- oder UK- oder französischen Zone anerkennen – wenn doch die Souveränität Russlands im Rahmen seiner Zone von den West- Alliierten NICHT anerkannt wird?

UK-Spezial: Rechts- Verantwortung für deutsche Regierungs-Aktivitäten

“Hauptstadt Berlin”

Deutschland / 2+4-Vertrag und Besatzungsmächte:

Österreich / Staats-Vertrag und Besatzungsmächte:

Man beachte: Alles was NICHT außer Kraft gesetzt wird / bzw. wurde / bzw. ist, das alles ist noch IN KRAFT – sic!

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+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser

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+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister ist sein eigener Kanzler

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+> Österreichs Regierung: Kaiser- Struktur OHNE Kaiser= jeder Minister rechtlich umfassend selbst verantwortlich

??? —Die Spezialität dieser 3 (D-Ö-CZ) zu Russland?
Sie sind in aktivem / offenem Kriegs- Zustand mit Russland.

Langsam sollten alle erkennen – Russland kann – und Russland wird – sic!
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+++ +++ +++
GESCHICHTE= 1941-47 NACH WIE VOR AKTUELL
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Damit ist das Deutschland vom 31.08.1939 / also mit Österreich und Tschechien / gegenüber Russland, wieder im Kriegszustand.
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Langsam sollten alle erkennen – Russland kann – und Russland wird – sic!
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Man beachte: Alles was NICHT explizit außer Kraft gesetzt wird / bzw. wurde / bzw. worden ist, das alles ist noch IN KRAFT – sic!
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