Vorab:
Dieses Konzept- Papier, die klare Darstellung einer ethnischen Säuberung, wird in USA +Europa sehr positiv gesehen, weil sie die Notwendigkeiten einer “entgültigen” Lösung des Problems unterstützt.
Y
Warum diese “entgültige” Lösung nicht in einer 2-Staaten- Lösung gefunden werden kann, wie sie in Oslo bereits in 1993 und 1995 fixiert wurde, wird in USA und EU NICHT erklärt.
Diese Oslo- Vereinbarungen sind geltendes Völkerrecht (durch UN-Sicherheitsrats- Beschlüsse dazu gemacht worden), und somit (eigentlich) bindend.
Y
Das waren die Minsk-Verträge auch, wobei sowohl Merkel wie Hollande als auch Poroshenko mitteilten, es war nie vorgesehen, diese Minsk- Verträge einzuhalten, sie sollten der Ukraine nur Zeit zur Aufrüstung geben.
Oslo- Verträge in gleicher Weise abgefasst wie Minsk-Verträge, also reine Betrugs- und Täuschungs- Verträge von Seiten des Westens?
Ethnische Säuberungen sind gemäß Völkerrecht verboten (nicht jedoch wenn im Rahmen der G7-rules-based-world-order beschlossen wird, dass sie erlaubt sind).
Das israelische Ministerium für Geheimdienste hat einen Plan zur Umsiedlung von 2,3 Millionen Palästinensern aus dem Gazastreifen auf die ägyptische Sinai-Halbinsel ausgearbeitet. Nach Bekanntwerden der Pläne verurteilte die palästinensische Seite diese. Zudem kam es zu einer Verschärfung der Spannungen zwischen Tel Aviv mit Kairo.
Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu spielte daraufhin den Bericht des Ministeriums herunter. Es handele sich um ein hypothetisches Schriftstück, ein „Konzeptpapier“, hieß es.
Doch die Schlussfolgerungen des Berichts bestätigen langjährige ägyptische Befürchtungen. Demnach will Israel den Gazastreifen zu einem Problem für Ägypten machen. Für die Palästinenser wäre dies eine Erinnerung an ihr größtes Trauma: die Vertreibung von Hunderttausenden (Nakba). Im Zuge der Konflikte um die Gründung Israels 1948 mussten zahlreiche Palästinenser aus ihrer Heimat fliehen oder wurden vertrieben.
„Wir sind gegen jede Form der Umsiedlung und betrachten sie als rote Linie, die wir nicht überschreiten werden“, kommentierte Nabil Abu Rudeineh, Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, den Bericht. Was 1948 geschehen sei, dürfe sich nicht wiederholen.
Das Dokument ist auf den 13. Oktober datiert und war zuerst auf der lokalen Nachrichtenplattform „Sicha Mekomit“ veröffentlicht worden. Demnach skizziert das israelische Geheimdienstministerium drei Szenarien. Laut dem ersten Szenario soll die zivile Realität im Gazastreifen grundlegend verändert werden.
Die palästinensische Bevölkerung solle demnach aus dem Gazastreifen in Zeltstädte im nördlichen Sinai in Ägypten umgesiedelt werden. Später sollen dauerhafte Städte und ein nicht näher definierter humanitärer Korridor errichtet werden. Innerhalb Israels soll eine Sicherheitszone eingerichtet werden, um den vertriebenen Palästinensern den Zugang zu verwehren. Was mit dem Gazastreifen nach der Evakuierung der Bevölkerung geschehen soll, geht aus dem Bericht nicht hervor.
Das ägyptische Außenministerium äußerte sich zunächst nicht zu dem Bericht. Nach den jüngsten Angriffen auf den Gazastreifen hatte sich Ägypten jedoch strikt gegen eine Vertreibung der Palästinenser aus der Enklave ausgesprochen.
In Ägypten wird seit langem befürchtet, Israel wolle die Palästinenser dauerhaft auf sein Territorium vertreiben – so wie es während des israelischen Krieges um die Staatsgründung der Fall war.
Zwischen 1948 und 1967 regierte Ägypten den Gazastreifen, den Israel neben Westjordanland und Ostjerusalem besetzt hielt. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung im Gazastreifen besteht aus Nachkommen palästinensischer Binnenflüchtlinge. Sie wurden bereits durch die damalige israelische Besatzung vertrieben.
Ein Massenzustrom von Schutzsuchenden aus dem Gazastreifen in Richtung Ägypten würde die sogenannte palästinensische Sache auslöschen, warnte der ägyptische Präsident Abdel Fatah El-Sisi. Ein solcher Schritt würde Kairo in einen Krieg mit Israel hineinziehen, warnte er.
Israels „Konzeptpapier“ lehnt alternative Szenarien ab
Auf den ersten Blick erscheine der Vorschlag kompliziert, was die internationale Legitimität angehe, heißt es in dem Papier des israelischen Ministeriums. Nach der Evakuierung der palästinensischen Bevölkerung würden weniger Opfer unter der Zivilbevölkerung zu beklagen sein als bei einem Verbleib, so der Bericht weiter.
Das Dokument sei nicht bindend und nicht im Detail mit den Sicherheitsbehörden besprochen worden, erklärte ein israelischer Beamter nach der Enthüllung der Pläne. Netanjahus Büro bezeichnete das Dokument als „Konzeptpapier, das auf allen Ebenen der Regierung und ihrer Sicherheitsbehörden vorbereitet wird“. Eine offizielle Auseinandersetzung mit dem Thema „Tag danach“ sei nicht erfolgt. Derzeit konzentriere man sich auf die „Zerstörung der Regierungs- und Militärkapazitäten der Hamas“, hieß es aus dem Büro des israelischen Premierministers.
Die beiden anderen Optionen werden in dem Dokument abgelehnt: Die Wiedereinsetzung der Autonomiebehörde im besetzten Westjordanland als Ansprechpartner oder die Unterstützung eines lokalen Regimes. Beide Alternativen würden unter anderem deshalb abgelehnt, weil sie Angriffe auf Israel nicht verhindern könnten – so die Begründung.
Eine Wiedereinsetzung der Palästinensischen Autonomiebehörde wäre „ein beispielloser Sieg für die palästinensische Nationalbewegung. Ein Sieg, der tausende israelische Zivilisten und Soldaten das Leben kosten und die Sicherheit Israels nicht gewährleisten würde“, heißt es in dem Dokument weiter.
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Vertreibungs-Mechanismen/ Umsetzung von Notwendigkeiten
Natürlich ist dahingehend die Gaza-Bombardierung eine Notwendigkeit= “Druck aufrecht erhalten, Infrastruktur zerstören, damit sie “freiwillig” nach Ägypten gehen.
Auch das NEIN zur Waffenstillstands- Resolution von USA und Österreich – verständlich.
Wasser, Lebensmittel, Gesundheits- Versorgung / ausschalten, damit die Palästinenser “freiwillig” gehen:
Nach dem Bericht der internationalen Gruppe der Nachrichtenagentur Tasnim kündigte die Weltgesundheitsorganisation nach der Fortsetzung der barbarischen Angriffe des Besatzungsregimes auf den Gazastreifen eine drohende Gesundheitskatastrophe im Gazastreifen an, da die Flüchtlinge überfüllt sind und es an Mindestversorgung mangelt medizinische und Gesundheitseinrichtungen.
Gesundheits- und medizinische Katastrophe im Gazastreifen
Die Weltgesundheitsorganisation gab bekannt, dass zusätzlich zu den Hunderten von Menschen, die täglich durch direkte Bombenangriffe im Gazastreifen sterben, eine große Zahl auch den indirekten Auswirkungen dieser Bombenangriffe, der Belagerung und dem Mangel an jeglicher Grundversorgung zum Opfer fällt Einrichtungen, insbesondere Gesundheits- und medizinische Geräte.
Unterdessen gab das palästinensische Gesundheitsministerium im Gazastreifen bekannt, dass der Countdown zur Einstellung des Betriebs der Hauptgeneratoren im Al-Shifa-Krankenhaus und in Indonesien ab heute, Mittwoch, begonnen hat.
„Ashraf al-Qadara“, der Sprecher des Gaza-Gesundheitsministeriums, betonte die Notwendigkeit kontinuierlicher Hilfe für den Gazastreifen, indem er ankündigte, dass das Besatzungsregime gestern (Dienstag) das Türkische Freundschaftskrankenhaus ins Visier genommen habe und keine Bedenken habe, andere Krankenhäuser und Krankenhäuser zu bombardieren medizinische Zentren.
Wasserknappheit und unmenschliche Bedingungen für Gaza-Babys
Auch das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) wies auf die Gefahr einer hohen Kindersterblichkeit im Gazastreifen aufgrund des Wassermangels hin. Das Leben von Kleinkindern in Gaza sei aufgrund des Wassermangels in großer Gefahr, und Kinder würden krank durch den Konsum von salzhaltigem und verunreinigtem Wasser. Ungefähr 940 Kinder werden in Gaza vermisst und viele liegen unter den Trümmern.
Das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten gab in einer Erklärung außerdem bekannt, dass seit Montag die Wasserversorgung des südlichen Gazastreifens aus unbekannten Gründen eingestellt wurde und der Betrieb von Wasserentsalzungsanlagen mangels Treibstoff nicht möglich sei.
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