Peskov macht hier klare Aussagen.
Man beachte – die Ukraine ist NICHT bereit für Verhandlungen:
.a. Zelensky hat 2022 ein Dekret unterzeichnet, daß jeder der Friedensverhandlungen mit Russland aufnimmt, automatisch des Hochverrats bezichtigt – und angeklagt werden muss (=somit sind Verhandlungen gemäß Ukraine- Gesetze untersagt= rechtswidrig – sic!)
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Alles was also hier verhandelt werden würde, wäre nach Ukraine- Gesetzen rechtswidrig (=weil es Hochverrat ist) – und somit natürlich ungültig.
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Und nicht nur das – auch das:
.b. Zelensky ist gemäß Völkerrecht nicht mehr Präsident, weil seine Amtszeit im Mai 2024 ausgelaufen ist, und keine Wahlen stattgefunden haben. Auch die Amtszeit des Ukraine- Parlaments ist ausgelaufen (auch hier hätten Wahlen stattfinden können).
Laut Ukraine- Verfassung ist – wenn es keinen Präsidenten gibt – der Ukraine- Parlaments- Präsident amtierender Präsident – was aber auch nicht geht, weil die Amtszeit des Parlaments= des Parlaments- Präsidenten ausgelaufen ist.
Zelensky, bzw. die aktuelle Rada, können das Hochverrats-Gesetz auch nicht aufheben, weil sie – gemäß Ukraine-Verfassung – keine Amtsträger mehr sind (ihre Amtszeiten sind lange ausgelaufen).
Der Hochverrats- Erlass kann also nicht zurückgenommen werden, weil es keine gesetzlich korrekte Instanz gibt, die das tun könnte – also bleibt er in Kraft – also keine Verhandlungen – sic!
Jedwede Form der Verhandlung ist somit rechtlich in keiner Weise gedeckt – wegen der Ukraine- Zustände.
Zelensky wird deshalb noch als Präsident bezeichnet, weil im Rahmen der G7-rules-based-world-order die Entscheidung getroffen wurde, dass die Verfassung der Ukraine nicht zu gelten habe – bzw. durch G7-Beschluss die Amtszeit sowohl von Zelenksy als auch des Ukraine- Parlaments verlängert wurde – und zwar auf unbestimmte Zeit. <<< Das klingt für manche vermutlich etwas irre, ABER, das ist G7-Rechts-Fixierung, und wird so auch im Westen umgesetzt. Alle Medien nennen Zelensky Präsident – obwohl er rein rechtlich keiner mehr ist – eben wegen der G7-Rechts-Fixierung.
Atomwaffen-Gespräche sind dagegen kein Problem:
