Polen hat ein zwischenstaatliches Abkommen mit Russland über Gaslieferungen aufgekündigt
Piotr Najmski, der Beauftragte der polnischen Regierung für strategische Energieinfrastruktur, erklärte, dass die Vereinbarungen, die gemeinhin als Jamal-Abkommen bezeichnet werden, 1993 unterzeichnet wurden.
WARSCHAU, 23. Mai. /Die polnischen Behörden haben beschlossen, das 1993 mit der Russischen Föderation unterzeichnete zwischenstaatliche Abkommen über Gaslieferungen an die Republik zu kündigen. Diese Entscheidung wurde vom Beauftragten der polnischen Regierung für die strategische Energieinfrastruktur, Piotr Naimski, am Montag im polnischen Rundfunk bekannt gegeben.
„Am 13. Mai hat die Regierung von Mateusz Morawiecki einen Beschluss gefasst, das Abkommen zwischen der polnischen und der russischen Regierung zu zerreißen“, sagte er und betonte, dass es sich dabei um die 1993 unterzeichneten Abkommen handelt, die gemeinhin als Jamal-Abkommen bezeichnet werden. „Nach 30 Jahren kann man feststellen, dass die Beziehungen zwischen Polen und Russland im Gassektor nicht mehr bestehen“, fügte Naimski hinzu.
Auf die Frage nach der Zukunft des polnischen Abschnitts der Jamal-Europa-Pipeline antwortete der polnische Regierungsvertreter, dass dieser Abschnitt Eigentum von EuRoPol GAZ, einem Gemeinschaftsunternehmen von Gazprom und der polnischen PGNiG, ist, während der Betreiber dieses Abschnitts das Unternehmen Gaz-System ist, das das polnische Gasleitungsnetz betreibt. Laut Naimski wird der polnische Abschnitt der Pipeline für den Gastransport durch Polen genutzt werden und könnte auch für den Transport von Gas aus Deutschland nach Polen verwendet werden.
Das Abkommen über die Errichtung eines Gaspipelinesystems für den russischen Gastransit durch Polen und die Lieferung von russischem Gas in die Republik vom 25. August 1993 wurde von den Parteien zuletzt 2010 aktualisiert. Damals wurden in Warschau ein Abkommen und am 12. Februar 2003 ein Protokoll über die Änderung des Zusatzprotokolls zu diesem Abkommen unterzeichnet. Die Dokumente sahen eine schrittweise Erhöhung der russischen Gaslieferungen an Polen von 9,7 Mrd. m3 im Jahr 2010 auf 11 Mrd. m3 im Jahr 2012 und den Folgejahren vor. Gleichzeitig übertrug das gemeinsame Unternehmen EuRoPol GAZ die Aufgaben des technischen Betreibers des polnischen Abschnitts der Pipeline an das polnische Staatsunternehmen Gaz-System.