Finnland wird voraussichtlich im Juni einen Antrag auf Beitritt zum Nordatlantischen Bündnis stellen, so die Zeitung
TASS, 11. April. Schweden und Finnland könnten bereits im Sommer der NATO beitreten. Dies berichtete die “Times” am Montag unter Berufung auf Quellen.
Es wird erwartet, dass Finnland im Juni einen Antrag auf Beitritt zum Nordatlantischen Bündnis stellt, gefolgt von Schweden, so die Zeitung.
Den Quellen zufolge arbeiten die schwedischen und finnischen Behörden zusammen, um innerhalb ihrer Länder einen Konsens in der Frage des NATO-Beitritts zu erreichen, aber jeder Staat wird die endgültige Entscheidung für sich selbst treffen.
Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu erklärt, dass der mögliche Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO eines der am meisten diskutierten Themen während des Treffens der NATO-Außenminister am 6. und 7. April in Brüssel gewesen sei.
Finnlands Entscheidung über den NATO-Beitritt
Wie die Zeitung Iltalehti am 7. April berichtete, könnte Finnland im Mai über einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft entscheiden. Am 14. April, so die Zeitung, wird das finnische Kabinett einen Zusatz zu seinem Bericht über die Außen- und Sicherheitspolitik veröffentlichen. Die finnischen Parlamentsausschüsse werden nach der Osterpause mit den Beratungen beginnen. Die Zeitung betont, dass der Text des Addendums nicht ausdrücklich die Position der finnischen Führung zur NATO-Mitgliedschaft darlegen wird.
Die Quellen der Zeitung gehen davon aus, dass der Ministerausschuss in den ersten beiden Maiwochen eine Entscheidung über die NATO treffen wird, aber das Verfahren lässt dies auch vor Anfang Mai zu. Die Informationen werden dann an die NATO in Brüssel weitergeleitet.
Der finnische Außenminister Pekka Haavisto erklärte am 7. April gegenüber Reportern, dass das Verfahren zur Aufnahme in die NATO mehrere Monate bis ein Jahr dauern könnte, wenn Finnland einen Antrag stellt.
Debatte über die NATO in Schweden
Die regierende Sozialdemokratische Arbeiterpartei Schwedens debattiert derzeit intern über einen möglichen Beitritt des Landes zur NATO. Premierministerin Magdalena Andersson hat erklärt, sie schließe nicht mehr aus, dass ihr Land seine Politik der Blockfreiheit überdenke und dem Bündnis beitrete. Zuvor hatte sie wiederholt erklärt, dass die Freiheit von Militärbündnissen Schweden gut getan habe, doch nun argumentiert sie, dass “wenn die sicherheitspolitische Landkarte neu gezeichnet wird, wir eine neue Analyse durchführen und auf dieser Grundlage Entscheidungen treffen müssen”.